Allgemeine Vertrags- und Lieferbedingungen
Onlinebestellungen für Hatzl Naturprodukte
§ 1 Allgemeines
Für alle Lieferungen und Leistungen der Firma Hatzl Naturprodukte gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Ist der Kunde Kaufmann oder Gewerbetreibender, werden abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ihnen nicht gesondert widersprochen wird. Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines solchen Kunden (Kaufmann oder Gewerbetreibender) oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen sind ebenfalls nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich von Hatzl Naturprodukte schriftlich genehmigt wurden.
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültig waren.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Die vorliegenden Angebote stellen ein rechtsverbindliches Angebot an den Kunden dar, die online gelisteten Produkte über die Hatzl Naturprodukte web site zu bestellen. Der Kunde kann online nur eine Bestellanfrage (unverbindlich) initiieren, die Bestellung wird erst wirksam, wenn Hatzl Naturprodukte auf die Bestellanfrage geantwortet hat unter Auflistung der angefragtern Artikel sowie Preisen und Nennung der Versandkosten und des Versandtermins. Zugleich wird dem Kunden gesondert eine PayPal Rechnung per email zugeschickt. Durch die Bezahlung der PayPal Rechnung wird die Bestellung verbindlich und der Versand ausgelöst.
§ 3 Fristen und Verzug (nur bei Kauf auf Rechnung)
Kommt der Kunde mit der Abnahme unserer Lieferungen in Verzug und/oder verletzt er entsprechende Mitwirkungspflichten bei der Abnahme, so sind wir berechtigt, den entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu berechnen und dem Kunden aufzuerlegen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Im Falle des Verzuges der Abnahme und/oder Verletzung sonstiger Mitwirkungspflichten bei der Abnahme, geht die Gefahr eines zufälligen Unterganges und/oder einer zufälligen Verschlechterung der zu liefernden Ware auf den Kunden über.
§ 4 Lieferung
Die Rechnungsstellung und Lieferung erfolgt gegen entsprechende Versandkosten ausschließlich nach Deutschlands. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden angegebene Adresse. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandpauschale, deren Höhe bei jeder Lieferung gesondert vom Kaufpreis ausgezeichnet ist. Die Lieferung erfolgt zu ebener Erde und bis zur 1. Türe, an der vom Kunden mitgeteilten Adresse.
Eine Lieferung außerhalb Deutschlands erfolgt nicht.
§ 5 Versandkosten/Versicherung
Es gelten für die Versendung der Gegenstände die nachfolgenden Versandkosten
– Wir berechnen eine Versandpauschale von 4,99 Euro pro Bestellung.
– Ab einem Bestellwert von 70,00 Euro ist die Bestellung versandkostenfrei.
§ 5.1 Versandkosten innerhalb Deutschlands
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
§ 6 Transportschäden
Ist der Kunde Kaufmann oder Gewerbetreibender, gilt Folgendes: Für den Fall, dass die Waren mit einem offensichtlichen Transportschaden beim Kunden bei der angegebenen Adresse angeliefert werden, ist der Kunde verpflichtet, diesen Schaden sofort vor Ort gegenüber der Transportperson zu reklamieren. Der Kunde ist für diesen Fall verpflichtet, die Annahme der gelieferten Sache zu verweigern und der Transportperson mitzuteilen.
Der Kunde ist verpflichtet, dies unverzüglich der Firma Hatzl Naturprodukte mitzuteilen z. B. per E-Mail oder Post. Auch verborgene Mängel aufgrund des Transportes sind unverzüglich nach ihrem Entdecken der Firma Hatzl Naturprodukte mitzuteilen, und zwar schriftlich per E-Mail oder Post. Eine Verkürzung der gesetzlichen Gewährleistungsfrist ist damit nicht verbunden.
§ 7 Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der Sache gehen auf den Käufer über, sobald die bestellte Ware von der Firma Hatzl Naturprodukte der jeweils ausgesuchten Transportperson übergeben wurde oder Zwecks Versendung das Lager der Firma Hatzl Naturprodukte verlassen hat. Ist der Käufer Verbraucher (vgl. § 13 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache mit der Übergabe an den Käufer oder eine empfangsberechtigte Person über.
§ 8 Preise und Zahlung
Unsere Rechnungen sind per Vorauskasse (PayPal) sofort zahlbar.
Für gewerbliche Kunden kann schriftlich ein Kauf auf Rechnung ermöglicht werden.
Sollten mehrere Liefergegenstände geliefert werden und mehrere Rechnungen offen sein, werden sämtliche Zahlungen grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Käufers. Wird als Zahlungsweise vom Kunden Vorkasse gewählt, so ist der Kaufpreis zuzüglich Versandkosten innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Vertragsschluss gemäß § 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf das Konto, welches in der Auftragsbestätigung aufgenommen ist, zu überweisen.
§ 9 Rücktritt
Wird Vorkasse als Zahlungsart vereinbart und ist nicht innerhalb der Frist von 7 Tagen nach Vertragsschluss gemäß § 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Geldeingang auf das Konto, welches in der Bestätigung angegeben wurde, festzustellen, steht der Firma Hatzl Naturprodukte das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung des Kunden zu stornieren. Der Firma Hatzl Naturprodukte steht ebenfalls ein Rücktrittsrecht zu, wenn der Kunde unter der von ihm angegebenen Adresse bei Auslieferung nicht angetroffen wird und das Paket, welches bei der Poststelle hinterlegt wird, nicht innerhalb einer Frist von 10 Werktagen abgeholt wird oder der Kunde die Annahme des Paketes verweigert. In den obigen Fällen steht Firma Hatzl Naturprodukte ein Anspruch auf Ersatz des durch den Rücktritt entstandenen Schadens zu, insbesondere auf Ersatz sämtlicher Porto- und sonstiger Nebenkosten.
§ 10 Gewährleistung
Die Ansprüche der Kunden für Mängel der angelieferten Sache richten sich nach den gesetzlichen Regelungen des BGB, soweit sich aus den folgenden Regelungen nichts anderes ergibt. Ist der Kunde Kaufmann oder Gewerbetreibender und erfolgt die Bestellung für seinen Gewerbebetrieb, so ist er verpflichtet die Ware unverzüglich zu prüfen und die Mängel unverzüglich zu rügen. Erfolgt die unverzügliche Prüfung und Rüge nicht, tritt als Folge der Gewährleistungsverlust ein. Bei versteckten Mängeln verjähren Ansprüche der Vollkaufleute aus ihrem Gewährleistungsrecht mit Ablauf eines Jahres ab Anlieferung/Erhalt der Ware. Mängel eines Teils der gelieferten Ware, sollte diese aus mehreren Teilen bestehen, berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, sondern lediglich zur Beanstandung des Teils, welcher die entsprechenden Mängel aufweist. Dies gilt dann nicht, wenn der mangelfreie Teil der Lieferung für den Kunden nicht sinnvoll verwertbar ist.
§ 11 Haftungseinschränkung
Sollten andere Schäden durch die Lieferung erfolgen als Verletzung von Leben, Leib und Gesundheit, haftet die Firma Hatzl Naturprodukte nur, soweit die Schäden auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln zurückzuführen sind oder auf eine schuldhafte Verletzung der wesentlichen Vertragspflichten. Dies gilt auch für das Handeln von Erfüllungsgehilfen, welche die Firma Hatzl Naturprodukte einsetzt. Eine darüber hinausgehende Haftung für Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmung des Produkthaftungsgesetzes bleibt davon unberührt. Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. Da die Datenkommunikation stets nur nach dem Stand der Technik möglich ist, kann die Firma Hatzl Naturprodukte keine fehlerfreie und/oder jederzeit verfügbare Kommunikation gewährleisten. Die Firma Hatzl Naturprodukte haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Systems, noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf welche die Firma Hatzl Naturprodukte keinen Einfluss hat. Die Firma Hatzl Naturprodukte haftet insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten durch Verkaufsveranstalter im Online-Dienst.
§ 12 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache (im Originalzustand und Originalverpackung) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 u. 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312 e Abs. 1, Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Hatzl Naturprodukte
Pfarrer Ferstl Str. 12
82275 Emmering
Email: info@Hatzl-naturprodukte.de
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, in dem Się die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 13 Beanstandung und Abmahnung:
Sollte irgendjemand durch diese Internetpräsentation in irgendwelchen Rechten verletzt oder benachteiligt worden sein, so bitten wir um Benachrichtigung unter den oben angegebenen Kontaktmöglichkeiten. Das berechtigt Beanstandete wird dann umgehend entfernt oder geändert. In jedem Fall erhalten Sie eine individuelle (nicht automatische) Antwort zu Ihrer Benachrichtigung. Die Kosten einer anwaltlichen Abmahnung oder Unterlassungserklärung, ohne eine vorherige nicht (nicht automatisch) beantwortete Kontaktaufnahme, wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.
§ 14 Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Bestellungen und Lieferungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechtes finden ausdrücklich keine Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann oder Gewerbetreibender, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis sowie seine Anbahnung und Abwicklung Fürstenfeldbruck. Wir sind jedoch berechtigt, die Vertragspartner auch an jedem sonstigen zulässigen Gerichtsstand zu verklagen. Für den Fall, dass der Kunde ein Nichtkaufmann ist, gilt der Gerichtsstand Fürstenfeldbruck in den Fällen, in welchen der Kunden keinen zustellungsfähigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat. Dies gilt auch in den Fällen, in denen die Firma Hatzl Naturprodukte trotz zumutbarer Anstrengung (AMA-Anfrage, Postanfrage) nicht in der Lage ist, einen zustellungsfähigen Wohnsitz des Kunden in der Bundesrepublik zu finden.
§ 15 Salvatorische Klausel
Für den Fall, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach Satz 2 vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.
Hatzl Naturprodukte
Robert Hatzl